Das Kleingedruckte...

Freiberuflicher Dozent

Als freiberuflicher Dozent für die Bereiche Gesundheit, Medizin & Soziales bin ich persönlich, eigenverantwortlich und fachlich selbst tätig:

"Die BFB-Mitgliederversammlung hat 1995 folgende Definition des „Freien Berufs“ verabschiedet, die die in ihren wesentlichen Punkten Eingang in die Legaldefinition des § 1 Abs. 2 S. 1 Partnerschaftsgesellschaftsgesetz sowie in die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gefunden hat.: "Die Freien Berufe haben im Allgemeinen auf der Grundlage besonderer beruflicher Qualifikation oder schöpferischer Begabung die persönliche, eigenverantwortliche und fachlich unabhängige Erbringung von Dienstleistungen höherer Art im Interesse der Auftraggeber und der Allgemeinheit zum Inhalt." (Quelle: DFB)"

Auf die Besonderheiten der Terminvereinbarung mittels eCalendars weise ich ausdrücklich hin.

Beratungstätigkeit

Herr Jochen Hanisch, Königswinterstraße 7, 50939 Köln unterrichtet und berät  freiberuflich Unternehmen und bietet in diesem Zusammenhang Güter an nur zu nachstehenden Bedingungen.

I. Allgemeiner Teil

1. Vertragsschluss

Angebote von Herrn Jochen Hanisch sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung von Herrn Jochen Hanisch zustande. Die Rechnungsstellung kommt einer Bestätigung gleich.

2. Vergütung

2.1 Sollte eine Vergütung im jeweiligen Auftrag nicht aufgeführt sein, gilt die bei Vertragsschluss aktuelle Preisliste von Herrn Jochen Hanisch als vereinbart.
2.2 Die Vergütung versteht sich, sollte nicht Gegenteiliges vereinbart sein, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
2.3 Herr Jochen Hanisch ist berechtigt, als Verzugsschaden 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Herrn Jochen Hanischs sonst zustehende Rechte bleiben hiervon unberührt.
2.4 Der Kunde kann mit einer Gegenforderung nur aufrechnen, wenn diese von Herrn Jochen Hanisch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3. Rechte an den Leistungen

Sämtliche Rechte an von Herrn Jochen Hanisch im Zusammenhang mit der Beauftragung bzw. der Warenlieferung geschaffenen bzw. bestehenden gewerblichen und/ oder Urheberrechten verbleiben bei Herrn Jochen Hanisch. Herr Jochen Hanisch bleibt auch berechtigt, Rechte an den Leistungen bzw. Waren auf sich oder einen Dritten anzumelden und weiter zu lizenzieren.

4. Haftung

4.1 Herr Jochen Hanisch haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften in Höhe des vorhersehbaren Schadens.
4.2 Die Haftung für anfängliches Unvermögen und das Verschulden von Erfüllungsgehilfen wird in der Höhe auf das Zweifache der Vergütung der Beratungsleistung bzw. des Verkaufspreises festgesetzt.
4.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Herr Jochen Hanisch nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung ist auf die Höhe der Vergütung begrenzt.
4.4 Die vorgehenden Regelungen gelten auch für leitende Angestellte sowie Mitarbeiter und Subunternehmer von Herrn Jochen Hanisch.

II. Beratungsleistungen

Die Regelungen in diesem Teil gehen als besondere Bestimmungen für Beratungsleistungen den Regelungen im Teil I. und IV vor oder ergänzen diesen. Weitere Teile dieser AGB finden auf Beratungsleistungen keine Anwendung, es sei denn, es wird ausdrücklich auf diesen Teil Bezug genommen.

5. Leistungen

5.1 Die im Rahmen einer Beratung von Herrn Jochen Hanisch zu erbringende Leistung wird inhaltlich und zeitlich bei Fehlen von vertraglichen Vorgaben der Parteien unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Kunden von Herrn Jochen Hanisch vorgegeben.
5.2 Herr Jochen Hanisch erstellt bei Beratungsleistungen über mehr als drei Monate in regelmäßigen Abständen jedoch spätestens zum jeweiligen Quartalsende (1.1., 1.4., 1.7. und 1.10.) Maßnahmenpläne, welche die Leistungen des folgenden Quartals konkretisieren.

6. Vergütung

6.1 Die Vergütung ist zum Anfang eines Beratungsmonats fällig. Beginnt die Tätigkeit innerhalb eines Monats ist der auf den ersten Monat entfallende Anteil zu Beginn der Tätigkeit fällig. Ist für eine Beratungsleistung eine Pauschale für die gesamte Beratung vereinbart, ist der Pauschalbetrag monatsanteilig auf die Dauer der Tätigkeit zu verteilen und die Teilbeträge sind entsprechend Satz 1 fällig.
6.2 Bereits geleistete Vergütung ist im Falle der vorzeitigen Beendigung des Auftrags nicht zurückzuerstatten. Die Geltendmachung weitergehender Forderungen behält sich Herr Jochen Hanisch ausdrücklich vor.

7. Kosten

7.1 Reisekosten, die im Zusammenhang mit Beratungsleistungen entstehen, sind vom Kunden unter Vorlage der Belege zu tragen. Herrn Jochen Hanisch informiert den Kunden vor Antritt einer Reise über das gewählte Reiseverkehrsmittel. Herr Jochen Hanisch ist berechtigt innerhalb Europas Business Klasse zu fliegen, 1. Klasse Bahn zu fahren und 0,55 € je Autokilometer abzurechnen.
7.2 Der Kunde übernimmt die Kosten der Verpflegung und Übernachtung, die bei von Herrn Jochen Hanisch eingesetzten Mitarbeitern entstehen. Die Kosten sind von Herrn Jochen Hanisch vorher mit dem Kunden abzusprechen.
7.3 Für Telefon-, Telefax- und weitere Telekommunikation (z.B. E-Mail, SMS, etc.) ist vom Kunden je Monat eine Pauschalgebühr gemäß bei Vertragsschluss aktueller Preisliste von Herrn Jochen Hanisch zu zahlen. Bei Leistungen kürzer als ein Monat ist der Betrag Tagesanteilig zu entrichten. Botendienste sind entsprechend der tatsächlich angefallenen Kosten auszugleichen.

8. Vertragsdauer

8.1 Der Beratungsvertrag wird, sollte von den Parteien eine Dauer oder ein Erreichen eines Beratungsziels nicht vereinbart sein, auf unbestimmte Zeit ab Vertragsschluss geschlossen.
8.2 Der Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich gegenüber dem jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen.

III. Warenkauf

Die Regelungen in diesem Teil gehen als besondere Bestimmungen für den Kauf von Waren den Regelungen im Teil I. und IV. vor oder ergänzen diesen. Weitere Teile dieser AGB finden auf den Warenkauf keine Anwendung, es sei denn, es wird ausdrücklich auf diesen Teil Bezug genommen.

9. Vergütung

9.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise von Herrn Jochen Hanisch „ab Geschäftssitz“, ausschließlich Verpackung und exklusive Umsatzsteuer. Lieferung und Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
9.2 Ist in der Auftragsbestätigung nichts Gegenteiliges vereinbart, ist die Vergütung spätestens bei Erhalt der Ware fällig.

10. Lieferbedingungen

10.1 Als Lieferzeitpunkt gilt das auf dem Auftragsformular vereinbarte Datum. Wird eine Lieferfrist nicht vereinbart, geht Herr Jochen Hanisch von ihren üblichen Lieferfristen aus.
10.2 Wird auf Wunsch des Kunden zu einem späteren Zeitpunkt als dem vereinbarten geliefert, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware ab dem Zeitpunkt der vereinbarten Lieferung auf den Kunden über.
10.3 Herr Jochen Hanisch liefert unfrei ab seinem Wohnort. Der Wohnort ist im Zweifel auch Erfüllungsort bzw. Ort des Gefahrenübergangs. Die Versendung von Ware durch Herrn Jochen Hanisch bedeutet keine Abweichung vom obigen Erfüllungs- bzw. Gefahrenübergangsort.
10.4 Herr Jochen Hanisch ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

11. Rechte an der Ware

Der Kunde ist erst nach vollständiger Zahlung an Herrn Jochen Hanisch zur Weiterveräußerung der Ware berechtigt.

12. Mängelhaftung

12.1 Herr Jochen Hanisch haftet für fehlerhafte Ware ein Jahr nach Lieferung bzw. Abnahme.
12.2 Der Kunde wird die gelieferte Ware innerhalb von 8 Werktagen nach Lieferung untersuchen, insbesondere im Hinblick auf Vollständigkeit und grundlegende Eigenschaften. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder feststellbar sind, sind Herrn Jochen Hanisch innerhalb weiterer 8 Werktage mittels eingeschriebenen Briefs mitzuteilen.
12.3 Mängel, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb von 8 Werktagen nach Entdeckung unter Einhaltung der dargelegten Rügeanforderungen gerügt werden.
12.4 Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
12.5 Soweit ein von Herrn Jochen Hanisch zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, ist sie nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung und/ oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
12.6 Ist Herrn Jochen Hanisch zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder schlägt diese endgültig fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl zum Rücktritt oder Minderung berechtigt.
12.7 Herr Jochen Hanisch trägt die Kosten der Rücksendung von Ware nur, wenn die Rücksendung von ihr schriftlich genehmigt wurde. Dies schließt die Möglichkeit des Rücktritts unter Beachtung der Regelungen dieser AGB nicht aus.
12.8 Wird im Rahmen der Mängelhaftung festgestellt, dass kein von Herrn Jochen Hanisch zu vertretender Mangel vorlag, hat der Kunde die bei Herrn Jochen Hanisch im Rahmen der Mängelprüfung entstandenen Kosten zu tragen, inklusive evtl. Transportkosten.

IV. Schlussbestimmungen

13.1 Änderungen der Bedingung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
13.2 Sollte eine Regelung der Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.
13.3 Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, ausgenommen die Regelungen, die auf die Anwendung ausländischen Rechts verweisen. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, wird für sämtliche Streitigkeiten Köln als Gerichtsstand vereinbart.